Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1
Geltungsbereich
(1) Die vorliegenden Geschäftsbedingungen enthalten die zwischen Ihnen und
uns, der Firma Mixed Ape Drinks Sprl, Rue de l‘Artisanat 1, B-4840 Welkenraedt
Impressum ausschließlich geltenden Bedingungen, soweit diese nicht
durch schriftliche Vereinbarungen zwischen den Parteien abgeändert werden.
(2) Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden Ihnen schriftlich, per
Telefax oder per E-Mail mitgeteilt. Widersprechen Sie dieser Änderung nicht
innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als
durch Sie anerkannt. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des
Schweigens werden Sie im Falle der Änderung der Geschäftsbedingungen noch
gesondert hingewiesen.
§ 2
Registrierung als Nutzer
(1) Ihre Nutzung unseres Handelssystems erfolgt kostenlos. Ein Anspruch auf
Zulassung zu unserem Handelssystem besteht nicht. Teilnahmeberechtigt sind
ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige Personen die das 18 Lebensjahr
vollendet haben. Auf unser Verlangen haben Sie uns eine Kopie Ihres
Personalausweises zuzusenden.
§ 3
Datenschutz
(1) Sämtliche von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten (Anrede, Name,
Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer,
Bankverbindung, Kreditkartennummer) werden wir ausschließlich gemäß den
Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts erheben, verarbeiten und
speichern.
(2) Ihre personenbezogenen Daten, soweit diese für die Begründung, inhaltliche
Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind
(Bestandsdaten), werden ausschließlich zur Abwicklung der zwischen uns
abgeschlossenen Kaufverträge verwendet, etwa zur Zustellung von Waren an
die von Ihnen angegebene Adresse. Eine darüber hinausgehende Nutzung Ihrer
Bestandsdaten für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur
bedarfsgerechten Gestaltung unserer Angebote bedarf Ihrer ausdrücklichen
Einwilligung. Sie haben die Möglichkeit, diese Einwilligung vor Erklärung Ihrer
Bestellung zu erteilen. Diese Einwilligungserklärung erfolgt völlig freiwillig und
kann auf unserer Website abgerufen sowie von Ihnen jederzeit widerrufen
werden.
(3) Ihre personenbezogenen Daten, welche erforderlich sind, um die
Inanspruchnahme unserer Angebote zu ermöglichen und abzurechnen
(Nutzungsdaten), werden zunächst ebenfalls ausschließlich zur Abwicklung der
zwischen uns abgeschlossenen Kaufverträge verwendet. Solche Nutzungsdaten
sind insbesondere die Merkmale zu Ihrer Identifikation als Nutzer, Angaben über
Beginn und Ende sowie über den Umfang der jeweiligen Nutzung und Angaben
über die von Ihnen als Nutzer in Anspruch genommenen Telemedien.
(4) Soweit Sie weitere Informationen wünschen oder die von Ihnen ausdrücklich
erteilte Einwilligung zur Verwendung Ihrer Bestandsdaten abrufen oder
widerrufen wollen bzw. der Verwendung Ihrer Nutzungsdaten widersprechen
wollen, steht Ihnen zusätzlich unser telefonischer Support unter der E-Mail-
Adresse info@mixed-ape.com oder telefonisch unter +32 (0) 87/ 89.93.20 zur Verfügung.
§ 4
Vertragsschluss
Die Präsentation unserer Waren stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar.
Erst die Bestellung einer Ware durch Sie ist ein bindendes Angebot nach § 145
BGB. Im Falle der Annahme dieses Angebots versenden wir an Sie eine
Auftragsbestätigung per E-Mail.
E-Mail: info@mixed-ape.com
Tel: +32 (0) 87/ 89.93.20
§ 5
Zahlungsbedingungen
Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Die Zahlung der Ware erfolgt mit
Kreditkarte (wir benutzen das Übertragungsverfahren „SSL“ zur Verschlüsselung Ihrer persönlichen Daten).
§ 6
Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Geraten Sie
mit der Zahlung länger als 10 Tage in Verzug, haben wir das Recht, vom Vertrag
zurückzutreten und die Ware zurückzufordern.
Sofern Sie Unternehmer sind gilt folgendes ergänzend:
(2) Sie sind zur Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden
Ware im gewöhnlichen Geschäftsverkehr berechtigt. In diesem Falle treten Sie
jedoch in Höhe des Rechnungswertes unserer Forderung bereits jetzt alle
Forderungen aus einer solchen Weiterveräußerung, gleich ob diese vor oder
nach einer evtl. Verarbeitung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware
erfolgt, an uns ab. Unbesehen unserer Befugnis, die Forderung selbst
einzuziehen, bleiben Sie auch nach der Abtretung zum Einzug der Forderung
ermächtigt. In diesem Zusammenhang verpflichten wir uns, die Forderung nicht
einzuziehen, solange und soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen
nachkommen, kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenz- oder ähnlichen
Verfahrens gestellt ist und keine Zahlungseinstellung vorliegt. Insoweit die oben
genannten Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10%
übersteigen, sind wir verpflichtet, die Sicherheiten nach unserer Auswahl auf Ihr
Verlangen freizugeben.
§ 7
Lieferbedingungen
(1) Wir liefern die Ware gemäß den mit Ihnen getroffenen Vereinbarungen.
Anfallende Versandkosten sind jeweils bei der Produktbeschreibung aufgeführt
und werden von uns gesondert auf der Rechnung ausgewiesen. Liefertermine
und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt
wurden.
(2) Soweit wir die Lieferung der Ware nicht oder nicht vertragsgemäß erbringen,
so müssen Sie uns zur Bewirkung der Leistung eine Nachfrist setzen.
Ansonsten sind Sie nicht berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
§ 8
Widerrufsrecht
Sie haben ein Widerrufsrecht. Hinsichtlich der Voraussetzungen und
Rechtsfolgen des Widerrufsrechts wird auf die Widerrufsbelehrung im Anhang
verwiesen. Dieses Widerrufsrecht gilt nicht für Unternehmer.
§ 9
Gewährleistung
Sofern Sie Verbraucher sind gelten folgende Nr. (1) und (2):
(1) Soweit die gelieferte Ware mangelhaft ist, sind Sie im Rahmen der
gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem
Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.
(2) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware
beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware.
Sofern Sie Unternehmer sind gelten folgende Nr. (3) und (4):
(3) Soweit die gelieferte Ware mangelhaft ist, sind Sie im Rahmen der
gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung in Form der
Mangelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen. Das
Wahlrecht über die Art der Nacherfüllung steht uns zu. Bei Fehlschlagen der
Nacherfüllung sind Sie berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag
zurückzutreten. Voraussetzung für jegliche Gewährleistungsrechte ist, dass Sie
alle nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten
ordnungsgemäß erfüllen.
(4) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware
beträgt - außer im Fall von Schadensersatzansprüchen - zwölf Monate ab Erhalt
der Ware.
§ 10
Haftungsbeschränkung
(1) Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haften wir für die
fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die
Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als
Kunde regelmäßig vertrauen. Im letztgenannten Fall haften wir jedoch nur für
den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wir haften nicht für die leicht
fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten
Pflichten.
Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben,
Körper und Gesundheit. Die Haftung nach Produkthaftungsgesetz bleibt
unberührt.
(2) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen
Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet
werden. Wir haften insoweit weder für die ständige und ununterbrochene
Verfügbarkeit unseres Online-Handelssystems.
§ 11
Schlussbestimmungen
(1) Änderungen oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen der
Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren
gewöhnlichen Aufenthalt haben, bleiben unberührt.
(3) Sofern Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben oder nach
Vertragsschluss Ihren Wohnsitz ins Ausland verlegen oder Ihr Wohnsitz zum
Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle
Streitigkeiten Aachen.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den
gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im
Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den
Vertragsparteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung
ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen
Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend
bei Regelungslücken.
Anhang
Verbraucherinformationen und Widerrufsbelehrung
Soweit Sie beim Besuch auf unserer Homepage Waren bestellen, möchten wir
Sie auf Folgendes hinweisen:
(1) Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist
ausschließlich Deutsch.
(2) Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die
Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen
Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Internetangebots.
(3) Die Präsentation unserer Waren stellt kein bindendes Angebot unsererseits
dar. Erst die Bestellung einer Ware durch Sie ist ein bindendes Angebot nach
§ 145 BGB. Im Falle der Annahme dieses Angebot versenden wir an Sie eine
Auftragsbestätigung per E-Mail. Damit kommt der Kaufvertrag zwischen Ihnen
und uns zustande.
(4) Etwaige Eingabefehler bei Abgabe Ihrer Bestellung können Sie bei der
abschließenden Bestätigung vor der Kasse erkennen und mit Hilfe der Löschung
Änderungsfunktion vor Absendung der Bestellung jederzeit korrigieren.
(5) Sollte die von Ihnen bestellte Ware nicht verfügbar sein, behalten wir uns
vor, die Leistung nicht zu erbringen.
(6) Die von uns angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise inklusive
Steuern und Versand innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.
(7) Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Die Zahlung der Ware erfolgt
nach Ihrer Wahl per Kreditkarte (wir benutzen das Übertragungsverfahren „SSL“
zur Verschlüsselung Ihrer persönlichen Daten), mittels Banküberweisung oder
per Scheck. Unsere Bankverbindung lautet 731-0042646-38.
(8) Sie haben ein Widerrufsrecht:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von
Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor
Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die
Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang
der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger
Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung
unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs.
1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs.1 Satz 1 BGB in
Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt
die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu
richten an:
Mixed Ape Drinks Sprl
Rue de l’Artisanat 1
B-4840 Welkenraedt
Fax : +32 (0) 87/ 89.93.26
E-Mail : info@mixed-ape.com
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen)
herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise
nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns
insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht,
wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie
sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist.
Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die
bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene
Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in
Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben
die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten
entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von
40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum
Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich
vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für
Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen
erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer
Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
